Ortsverein Rohrbach

Volles Programm beim OV Rohrbach

Einen harmonischen Abend verbrachten die anwesenden Mitglieder des SPD Ortsvereins Heidelberg-Rohrbach im Rahmen der Jahreshauptversammlung 2024. Versammelt hatten sie sich im Nebenzimmer des Gasthauses Roter Ochsen in Rohrbach. Auf dem Programm standen neben den Wahlen aller Vorstandmitglieder auch Delegiertenwahlen sowie die Berichte der Funktionsträgerinnen und -träger.

Gekommen waren auch Stadtrat Adrian Rehberger, der dem Ortsverein Rohrbach in der Stadtratsfraktion eine Stimme verleihen soll, und der Heidelberger SPD-Co-Kreisvorsitzende Tim Tugendhat, der sich um die SPD-Kandidatur für das Bundestagsmandat im Wahlkreis 274 bewirbt. Die Sitzungsleitung übernahm Altstadtrat Michael Rochlitz. Die Vorstands- und Delegiertenwahlen wurden zwischen den einzelnen Tagesordnungspunkten abgehalten und von der Zählkommission ausgezählt.

Vorstand komplett neu gewählt

Nachdem der bisherige Vorstand einstimmig entlastet worden war, ergaben die Neuwahlen als Ergebnis: In ihren Ämtern bestätigt wurden Bernd Knauber als Vorsitzender des Ortsvereins und Bernhard Hochlehnert als Stellvertretender Vorsitzender. Neu als Stellvertretende Vorsitzende wurde Rita Schanzenbach-Bauer gewählt. Sibylle Ziegler bleibt Schriftführerin des Ortsvereins und Frank-Roland Fiedler macht als Kassierer weiter. Einige Veränderungen gab es bei den Beisitzern: Neu als Beisitzer sind Dragan Jovanovic, Stephan Dietzel und Herbert Weisbrod-Frey. Wieder gewählt wurde Matthias Heiken. Matthias Heiken wird sich zudem um die sozialen Medien kümmern, Bernhard Hochlehnert die Webseite betreuen. Zu Revisoren wurden Wilfried Schollenberger und Stephan Klevenz gewählt.

Auch Delegiertenwahlen standen an. Die Liste der 11 Delegierten und 7 Ersatzdelegierten ist hier zu finden.

Erfreuliches zu berichten hatte Kassierer Frank-Roland Fiedler: Der OV-Rohrbach verfügt über eine gute Kassenlage und die Mitgliederzahl ist relativ stabil geblieben. Zum Jahresende 2023 waren es 110 Mitglieder – 76 männlich, 34 weiblich – und der Altersdurchschnitt betrug 53 Jahre. Die beiden Revisoren Stephan Dietzel und Wilfried Schollenberger bestätigten, die Kasse geprüft und keine Fehler gefunden zu haben. Das zog die Entlastung des Kassierers (bei einer Enthaltung) nach sich.

Zwischen Frust und Aufbruch

Der Bericht des Vorsitzenden des Ortsvereins Rohrbach, Bernd Knauber, umfasste die Amtszeit des Vorstandes zwischen Februar 2023 und September 2024. Grund für die längere Amtszeit seien die Kommunal- und Europawahlen im Juni 2024 gewesen. Diese ließ er noch einmal Revue passieren: „Da hat es den OV Rohrbach ganz schön gebeutelt“, resümierte er die unschönen Vorkommnisse um die Aufstellung der Kommunalwahlliste. Bereits die Aufstellung der Kriterien für die Kandidatenfindung sei mit Fehlern behaftet gewesen. Kritisch betrachtete er auch die Aktivitäten des damaligen Kreisvorstandes sowie der Findungskommission. So habe es die SPD Heidelberg geschafft, den kompletten Süden Heidelbergs abzuhängen. Aber auch die Altersstruktur sei nicht stimmig gewesen und das gelte auch für die Altersverteilung an der KV-Spitze und in der Fraktion. „Das darf nicht nochmal passieren.“

Insgesamt betrachtete Bernd Knauber den OV Rohrbach indes als sehr aktiv, „wir haben im Rahmen des Wahlkampfes abgeliefert“, und nannte ein eigenes SPD-Programm für Rohrbach in Kurz- und Langfassung sowie deren flächendeckende Verteilung in die Briefkästen, die Tour de Rohrbach, das Brunnenfest sowie zahlreiche Wahlkampfstände in Rohrbach. Auch das Plakatieren und das Abplakatieren seien in Eigenregie erledigt worden.

Bernd Knauber hob zudem die Europa-Veranstaltung mit dem SPD-Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg René Repasi im Rohrbacher Schlösschen hervor. Er dankte hierbei Herbert Weisbrod-Frey und seinem Team für die hervorragende Organisation.

Abschließend dankte er Michael Rochlitz, dafür, dass er trotz allem weiterhin im OV Rohrbach aktiv bleiben wolle. Jetzt gelte es, sich neu zu sortieren und sich auf den Bundestagswahlkampf vorzubereiten.

Erfolgreich im Bezirksbeirat

Über ihre Arbeit als Bezirksbeirätin und Bezirksbeirat in Rohrbach berichteten Sibylle Ziegler und Bernd Knauber. Sibylle Ziegler kritisierte, dass die Stadtteilbegehung „Sauberer Stadtteil“ abgeschafft und durch das Quartiersmobil des Stadtteilkoordinators ersetzt werde. „Damit“, so Sibylle Zieglers Kritik, „stehen die direkten Ansprechpartner von Stadtreinigung, Landschafts- und Forstamt und Straßenunterhaltung nicht mehr vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung, und Probleme können damit nicht mehr direkt auf den Amtsweg gebracht werden“.

Auf Platz 3 der städtischen „Hitliste“ habe es immerhin inzwischen die seit Jahren geforderte Toilettenanlage auf Rohrbach-Markt geschafft. Beim Thema Eichendorffpark gebe es über die verwaisten beiden Kioske zwar einige Vorschläge, aber keine Bewegung. Die würden lediglich die Ratten verursachen, die sich dort breit gemacht hätten. Erfreulich hingegen sei gewesen, dass die Erweiterung der privaten KiTa in der Karlsluststraße bald vollendet sein wird. Hier werde diskutiert, ob ein Teil des Eichendorffparks als Außengelände genutzt werden könne.

Bernd Knauber wies darauf hin, dass das Betriebshof-Konzept weiterhin ohne eine Abstellanlage in Rohrbach-Süd auskommen werde und das auch bereits vom Gemeinderat verabschiedet worden sei. Als SPD-Erfolg führte Bernd Knauber an, dass im Rahmen der Einführung des Fips-Busses in Rohrbach die zunächst vorgesehene Zuzahlung abgewehrt werden konnte. Hinsichtlich des geplanten Parks auf dem Hospital-Gelände kritisierte er, dass die Planung zunächst direkt an das Architekturbüro gegangen sei – ohne Beteiligung des Bezirksbeirates. Der See sei gestrichen worden und die Planung habe einen Trinkbrunnen und Matschspielplatz als Ersatz vorgesehen. Erst der gemeinsame Protest vieler Rohrbacher Gruppierungen habe letztendlich geholfen. Jetzt werden Wassernebel-Stelen und eine weitere Wasserstelle geprüft. Hier ging Knaubers Dank auch explizit an den Punker, der wertvolle Arbeit geleistet habe, die die SPD weiter unterstützen werde.

Das liebe Geld, es fehlt der Stadt

Stadtrat Adrian Rehberger, der den Ortsverein seitens der Fraktion betreuen wird, blickte kurz auf die letzte Wahlperiode zurück und nannte hier insbesondere die 140 Millionen Euro für die Schulsanierungen in Heidelberg als Erfolg der SPD-Fraktion. Sein Ausblick auf die kommenden 5 Jahre fiel allerdings eher düster aus. Grund: die finanzielle Ausstattung der Stadt werde wesentlich schlechter werden. Zum ersten würden wegen der schlechten Konjunktur die Gewerbesteuereinnahmen stark zurückgehen, zweitens habe das Land die Pro-Kopf-Zuweisungen an die Kommunen reduziert und drittens habe der Mikrozensus ergeben, dass Heidelberg nun doch rund 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner weniger habe, als vom statistischen Landesamt hochgerechnet worden seien. Zudem werde der städtische Anteil am Umbau das Betriebshofes erheblich steigen – mit noch offenem Ende. Bereits jetzt, so Rehberger, muss die Stadt Kredite aufnehmen, um die Gehälter der Beschäftigten zahlen zu können.

Welche Vorschläge für Einsparungen seitens der SPD-Fraktion kommen würden, konnte er noch nicht sagen. Darüber werde man in den nächsten Fraktionssitzungen beraten. Allerdings war eines für ihn klar: „Die Ausgaben für die Daseinsvorsorge der Heidelbergerinnen und Heidelberger muss stehen!“ Kritisch merkte Adrian Rehberger an, dass man sich mit den anderen Fraktionen im Gemeinderat auf einen gemeinsamen Haushalt geeinigt habe, die anderen Fraktionen ihre gestrichenen Anträge dann als Einzelanträge einbrächten und die SPD immer als Verhindererin dastehe. „Das ist nicht hilfreich.“

Neuer Kandidat, frischer Wind

„Das ist maximal schlecht gelaufen“, bezog sich Tim Tugendhat bei seiner Vorstellung als Bewerber um die Kandidatur für das Bundestagsmandat im Wahlkreis 274 noch einmal auf die unerfreulichen Auswirkungen der Kommunalwahl auf den Heidelberger Süden. Als Co-Kreisvorsitzender wolle er die Ortsvereine stärker vernetzen.

Als SPD-Kandidat für den Wahlkreis 274 wolle er einen authentischen Wahlkampf machen, als jemand mit einem „normalen“ Job. Er wolle werteorientiert agieren mit klarem moralischem Kompass nicht zuletzt gegen rechts. Zudem wolle er auch mal sagen können, dass er zu einem Thema ad hoc keine Antwort parat habe und sich erst kundig machen müsse. Das gelte natürlich nicht für seine Schwerpunktthemen Verkehr, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Digitalisierung. Näheres zur Kandidatur und zum Programm.