08.04.2016 Jahreshauptversammlung

Das Bild zeigt von links: Stadtrat Karl Emer, Bernhard Hochlehnert, Sibylle Ziegler, Bernd Knauber, Gerri Kannenberg, Herbert Braun, Isabella Kleiber-al- Asmar , Frank-Roland Fiedler und Werner Müller. Es fehlt Reiner Herbold.

Der SPD Ortsverein Rohrbach hat einen neuen/alten Vorstand, in großer Einmütigkeit wählten die Mitglieder für ein weiteres Jahr erneut Bernd Knauber als Vorsitzenden, Isabella Kleiber-al- Asmar und Herbert Braun als stellvertretende Vorsitzende, Frank-Roland Fiedler als Kassier, Sibylle Ziegler, Gerri Kannenberg und Reiner Hals Beisitzer, Bernhard Hochlehnert amtiert weiter als Schriftführer und Werner Müller als Internetbeauftragter.

"Wie sollen wir nach der schmerzlichen Niederlage bei der Landtagswahl nun Wege aus der Krise finden?" bildete ein zentrales Thema in der Diskussion. Einstimmig verabschiedeten die Anwesenden einen Antrag, der die Erneuerung der Partei in Land und Bund fordert. In einer dringend notwendigen programmatischen Neuausrichtung muss die Rückbesinnung auf die zentralen sozialdemokratischen Werte im Vordergrund stehen und nicht schnelle personelle Entscheidungen.

Auch die Flüchtlingspolitik in Rohrbach, insbesondere die geplante Unterkunft im Kolbenzeil war ein weiteres Thema. Es wurde die Politik der Stadt und auch der anderen Akteure gelobt, mit Offenheit gegenüber den Befürchtungen der Anwohner, aber auch mit Klarheit im Ziel der Schaffung von orts- und bevölkerungsnahen Integrationsmöglichkeiten zu agieren. Die SPD Rohrbach wird diesen Kurs weiterhin unterstützen.

Der verabschiedete Antrag:

Antrag: Erneuerung durch Resozialdemokratisierung der SPD in Bund und Land

Nach der Wahlniederlage der baden-württembergischen SPD am 13. März, mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten in einem westdeutschen Bundesland, halten wir fest:

1. Die berechtigte Kritik an der Wahlkampfführung im Land, der beauftragten Agentur und den ausgewählten Themen und Materialien kann nicht darüber hinweg täuschen, dass das Vertrauen der Wähler*innen in die SPD weit darüber hinaus massiv erschüttert ist. Die Kritik der handwerklichen Seite des Wahlkampfes steht deshalb für uns nicht an erster Stelle, sondern die inhaltliche Komponente muss auf- und überarbeitet werden.

2. Das vorschnelle Austauschen von Köpfen an der Landesspitze, Nils Schmid, und der Landesgeschäftsführung, Katja Mast, ohne tiefgreifende Veränderungen der Parteiarbeit und Korrektur einiger unserer Inhalte lehnen wir daher ab. Ein schlichtes „weiter so“ und „jetzt erst recht“ mit anderen Köpfen ist uns zu wenig.

3. Wir erwarten, von Katja und Nils den notwendigen kraftvollen Erneuerungsprozess einzuleiten und schließlich - auch persönlich - den Weg frei zu machen für Neuwahlen des Landesvorstandes auf dem Landesparteitag am 23. Juli 2016. Für diesen Weg haben sie unsere Unterstützung.

4. Der kommende Erneuerungsprozess muss die Restaurierung des sozialdemokratischen Kerns der Sozialen Gerechtigkeit und die Wiedererlangung verlorener Glaubwürdigkeit durch programmatische Neuausrichtung zum Kern haben. Dieser Prozess muss sich auch auf die Bundesebene auswirken, da sie einen großen Teil der öffentlichen Wahrnehmung der SPD ausmacht. Statt kleinerer Korrekturen erwarten wir eine klare Benennung von Verteilungskonflikten und sozialdemokratische Antworten gegen das Auseinanderdriften der Gesellschaft.

5. Als Ergebnis des Erneuerungsprozesses muss im Anschluss wieder ein Einklang von gerechter Programmatik, unserem Regierungshandeln auf allen Ebenen und hierin glaubwürdig handelnden Personen stehen.

Einstimmig beschlossen auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Rohrbach am 08. April 2016.

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