Forderungen zum aktuellen Haushalt 2015/16

Die Haushaltsberatungen der Stadt Heidelberg sind am Laufen und im Vorfeld der Beratungen erhalten die Bezirksbeiräte eine Übersicht der Investitionen im Stadtteil. Am 9. Februar traf sich die Fraktion mit den Bezirksbeiräten um über die Aufstellung zu beraten.

Nachdem Gelder für das Quartiersmanagement Hasenleiser eingestellt sind, Obere Rathausstrasse bei den Sanierungsmaßnahmen (zumindest ansatzweise ) auftaucht, fanden wir jedoch nichts über die Sickingenbrücke. Also taucht sie zum wiederholten Male nicht im Haushalt auf. Da es sich ja um einen Doppelhaushalt handelt, würde das bedeuten, dass  2017 das erste Mal über Planungsgelder für die Brücke gesprochen würde. Das ist aus unserer Sicht nicht zu akzeptieren – war doch die Sickingenbrücke ein wichtiger Punkt in unserem Kommunalwahlprogramm!!

So hat nun Bernd folgendes an die Fraktion weitergegeben :

Der OV Rohrbach verlangt aufgrund Vorgaben von Vorstandsbeschlüssen und der Mitgliederversammlung, eine Planungsrate für das Bauvorhaben Fuß- und Radwege Sickingenbrücke in Höhe von 80.000 € für 2015 und 100.000 € für das Jahr 2016 einzustellen, sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2017 und 2018 von 4,3 Mio., bei zu erwartenden Zuschüssen von 2 Mio. einzustellen.

Wir hoffen sehr, dass sich unsere Fraktion für unsere Forderungen im Haushalt einsetzt und dabei erfolgreich sein wird!

Sibylle Ziegler, Bezirksbeirätin

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