MV zum Haushalt und die Situation für Rohrbach

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Rohrbach im Roten Ochsen am 23. Januar 2015 berichtete unser Stadtrat und Erster Bevollmächtigter der IG Metall Mirko Geiger über die Grundlagen und Schwerpunkte der SPD Haushaltspolitik für Heidelberg. Dabei betonte er, dass Sparen in öffentlichen Haushalten kein Selbstzweck werden dürfte, sondern dass es im Sinne von Generationengerechtigkeit darum ginge, die öffentliche Infrastruktur nicht verfallen zu lassen und notwendige und sinnvolle Zukunftsinvestitionen für eine moderne Stadt und zukunftsgerichtete Entwicklung vorzunehmen. Da die Spielräume hierfür unter den Vorzeichen der Schuldenbremse immer geringer würden, ginge es nun darum die vorhandenen Spielräume zur Gestaltung zu nutzen.

Abgesehen von der Einigkeit der Rohrbacher Genossinnen und Genossen, dass Heidelberg ein Konferenzzentrum und einen attraktiveren Eingang zur Stadt aus Richtung Westen braucht, standen vor allem Rohrbacher Themen zur Diskussion. Dass das Quartiersmanagement für den Hasenleiser kommen wird, sehen die Genossinnen und Genossen als wichtigen Punkt für die soziale Stadtentwicklung im Heidelberger Süden an. Im Zusammenhang mit der Sanierung der IGH und der Konversion des Hospitalgeländes ist dies eine notwendige Maßnahme und eine große Chance für Rohrbach und den Hasenleiser. Die Weiterführung der Sanierung in Alt-Rohrbach in der oberen Rathausstraße wird als notwendig angesehen insbesondere da aus den bisherigen Geldern durch die Einbeziehung der Sanierungskosten für den Schulhof der Eichendorffschule, nicht alles realisiert werden konnte. Vor allem in der Leimer Straße muss für sichere Fußgängerwege gesorgt werden. Für die Schülerinnen und Schüler aus dem Kühlen Grund und dem Gewann See sind ungefährliche Schulwege zu schaffen. Beides Fragen, für die die SPD Rohrbach schon seit längerem Lösungen erarbeitet hat und nun deren Umsetzung fordert.

Gerri Kannenberg, Beisitzer im Vorstand des OV Rohrbach

 

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